Kopflos in der Eurokrise

Regierungsbildung in Belgien immer unwahrscheinlicher

  • Von Ruth Reichstein, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Selbst ein Jahr nach den Parlamentswahlen sind die Hoffnungen auf die Bildung einer neuen Regierung arg beschränkt. Die flämisch-nationalistische N-VA verweigert sich bisher allen Kompromissvorschlägen. Da das Land gerade in der Eurokrise klare Führung braucht, wird die Bildung einer Übergangsregierung erwogen.

Dass sich in Belgien Flamen und Frankophone zu einer Regierung zusammenfinden, wird immer unwahrscheinlicher. Die Verhandlungen zwischen den Parteien aus dem Norden und dem Süden des Landes stecken in einer Sackgasse fest. Vor einigen Tagen hatte der frankophone sozialistische Verhandlungsführer Elio Di Rupo seinen über hundert Seiten langen Kompromissvorschlag für ein Regierungsprogramm auf den Tisch gelegt. Aber nachdem die Mehrheit der Parteien zustimmend reagiert hatte, fegte die nationalistische flämische N-VA (Nieuw-Vlaamse Alliantie – Neu-Flämische Allianz) mit einem klaren Nein alle Hoffnung auf eine Einigung vom Tisch. Die N-VA hatte die Parlamentswahlen im flämischen Teil des Landes im Juni vergangenen Jahres für sich entschieden und blockiert seitdem jeden Verhandlungsfortschritt.

Der Vorsitzende der N-VA, Bart de Wever, weigert sich bisher, selbst die Führungsverantwortung in den Verhandlungen zu übernehmen, lehnt aber...

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