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Soziale Netzwerke mit nationalem Kitt

Rechtsextremisten tauschen gern klassische Internetseiten gegen Youtube und Facebook

Etwa 6000 rechtsextreme Beiträge in sozialen Netzwerken hat jugendschutz.net, eine Initiative der Bundesländer, 2010 dokumentiert – dreimal so viele wie im Vorjahr.
Wie ein kitschiges Naziplakat aus den 30ern ...
Wie ein kitschiges Naziplakat aus den 30ern ...

Es sind martialische Bilder. Hunderte Neonazis, die Gesichter hinter weißen Masken verborgen und mit brennenden Fackeln in den Händen, marschieren durch das sächsische Bautzen. Unterlegt ist die Szene mit dramatischer Musik. Die Aufnahmen sind Teil eines Propagandavideos von sogenannten Autonomen Nationalisten. »Werde unsterblich, damit die Nachwelt nicht vergisst, dass du Deutscher gewesen bist«, heißt es im Abspann. Auf der Videoplattform Youtube kann der Filmclip bis heute abgerufen werden.

Etwa 6000 Beiträge von Rechtsextremen in sozialen Netzwerken hat jugendschutz.net, eine Initiative der Bundesländer, 2010 dokumentiert. Das sind dreimal so viele wie im Vorjahr. »Tatsächlich dürften es noch einige mehr sein«, sagte Stefan Glaser von jugendschutz.net am Donnerstag in Berlin. Zusammen mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Onlineberatung gegen Rechtsextremismus stellte die Organisation die Ergebnisse ihrer neuesten Studie vor. »Rechtsextreme haben ihre Präsenz im Internet verstärkt, ihre Hassinhalte erreichen dadurch ein immer größeres Publikum«, betont Glaser. Von einem Problem, das sich »dramatisch zugespitzt hat«, spricht der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB), Thomas Krüger, bei der Vorstellung des Berichts.

Neben den derzeit 1700 eigenständigen rechtsextremen Internetseiten – allein die NPD wirbt bundesweit auf knapp 250 Onlineportalen – nutzen Neonazis immer öfter das Web 2.0 für ihre Kampagnen. Denn dort können Nutzer im Gegensatz zu klassischen Internetportalen Texte, Fotos und Videos selbst einstellen. Zudem gehören Angebote wie Youtube, das Netzwerk Facebook oder der Kurznachrichtendienst Twitter zum Alltag vieler Jugendlicher. So verzeichnete das Video aus Bautzen gegen den angeblich drohenden »Volkstod« der Deutschen innerhalb weniger Wochen mehr als 20 000 Zugriffe. Ein ebenfalls auf Youtube verfügbares rechtsextremes Musikvideo brachte es bislang auf knapp 900 000 Klicks.

Der Erfolg gegen die rechte Propaganda ist bislang eher bescheiden. Nach Glasers Angaben liegt das vor allem an der Strategie der Rechten, ihre Inhalte nicht offen, sondern über Themen wie Kindesmissbrauch, Atomausstieg oder Euro-Krise zu vermitteln. Laut jugendschutz.net löschten deutsche und ausländische Betreiber nach Anfragen immerhin 59 Prozent der beanstandeten Seiten. Das Problem: Kurz darauf tauchen viele Beiträge an anderer Stelle wieder auf. Dann meist auf Servern von Ländern, die weniger restriktive Gesetze haben.

Martin Ziegenhagen von der Onlineberatung gegen Rechtsextremismus setzt deshalb auf Aufklärung. »Wir bekommen zunehmend Anfragen von Eltern, die sich selbst als verunsichert beschreiben«, so Ziegenhagen. Vor allem die Schule sei daher gefordert. Onlinemedien müssten fester Bestandteil des Lehrplans werden; zudem gebe es Bedarf in der Lehrerfortbildung.

BpB-Chef Krüger verlangt mehr Engagement von der Industrie. So könnte Filtersoftware das erneute Hochladen rechtsextremer Propaganda verhindern. Die Technik sei bereits vorhanden; die Investitionen lägen im fünfstelligen Bereich, seien den Internetunternehmen also zumutbar, so Krüger. Zudem sollten verstärkt die Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet und die Betreiber der sozialen Netzwerke an ihre eigenen Geschäftsbedingungen erinnert werden.

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