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Probleme zu Kündigung und Mieterschutz ausführlich und verständlich erläutert

DMB-Broschüre

In einer überarbeiteten neuen Broschüre informiert der Deutschen Mieterbund (DMB) über Probleme der Mieter- und Vermieterkündigung, zum Beispiel zu Kündigungsfristen, Nachmietern, Eigenbedarf des Vermieters und zur sogenannte Sozialklausel.

In 16 Kapiteln wird das Kündigungsrecht am Beispiel gesetzlicher Bestimmungen und gerichtlicher Entscheidungen (Rechtsprechung) allgemein verständlich erläutert. Im ersten Kapitel geht es darum, was ein Vermieter darf oder nicht darf. Zum Beispiel müssen Vermieter gestaffelte Kündigungsfristen, je nach Dauer des Mietverhältnisses zwischen drei und neun Monaten, einhalten, wenn sie einen gesetzlich zulässigen Grund für die Kündigung vorbringen können. Eine grundlose, willkürliche Kündigung ist nicht möglich. Für Mieter gilt grundsätzlich eine dreimonatige Frist, wenn sie kündigen wollen. Im Gegensatz zum Vermieter müssen sie die Kündigung nicht begründen.

In der Broschüre wird dargelegt, welche Kündigungsfristen es gibt, was Eigenbedarf ist und welche weiteren Kündigungsgründe es für Vermieter geben kann, zum Beispiel die »angemessene wirtschaftliche Verwertung« seines Grundstücks.

Sehr oft wechseln die Vermieter. In diesem Zusammenhang wird erläutert, dass kein Mieter deshalb einen neuen Mietvertrag abschließen muss. Sein Vertrag bleibt unverändert gültig, egal, wie oft Vermieter wechseln. Sie dürfen auch keinem Mieter kündigen, um aus der Wohnung mehr Miete herauszuholen.

Ausführlich wird auf die sogenannte Sozialklausel eingegangen, die die rechtlichen Möglichkeiten für den Widerspruch des Mieters gegen eine Kündigung enthält (§§ 574 – 574c BGB), wenn er Härtegründe geltend machen kann.

Ein Stichwortverzeichnis hilft bei der Suche nach Antworten. Das reicht von A wie Abgeschlossenheitsbescheinung oder Abmahnung über H wie Hausfrieden oder Haushaltsangehörige bis Z wie Zahlungsverzug oder Zwangsvollstreckung.

Broschüre »Kündigung & Mieterschutz« des Deutschen Mieterbundes, 96 Seiten mit über 100 Urteilen, erhältlich bei allen Mietervereinen für 6 Euro.

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