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Polens schwierige Ost-Mission

Dem EU-Gipfel zur östlichen Partnerschaft im September droht das Mittelmaß

  • Von Kay Wagner, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Der EU-Gipfel zur Östlichen Partnerschaft Ende September in Warschau soll ein Höhepunkt der polnischen EU-Ratspräsidentschaft werden. Polen möchte die sechs betroffenen Staaten enger an die EU binden. Doch das scheint schwierig.

»Wir können getrost sagen: Die Östliche Partnerschaft (ÖP) ist ein Erfolg.« Kacper Chmielewski, Pressesprecher der polnischen EU-Vertretung in Brüssel und damit auch Sprecher der polnischen EU-Ratspräsidentschaft während des zweiten Halbjahrs 2011, gibt sich betont zuversichtlich. Das vor zwei Jahren angestoßene Projekt zur engeren Anbindung von sechs ehemaligen Sowjetrepubliken östlich der EU trage erste Früchte. Jetzt gelte es, diesen Prozess weiterzuführen und zu vertiefen.

Dazu soll ein EU-Gipfel Ende September in Warschau dienen. Für die Polen ist das einer der Höhepunkte ihrer EU-Ratspräsidentschaft. Doch könnte gut sein, dass die Ergebnisse des Gipfels hinter den Erwartungen zurückbleiben.

Entsprechend diplomatisch drückt sich Chmielewski auf ND-Anfrage aus, was die Polen denn gerne als Ergebnis sehen würden. »Die Tatsache, dass das Programm der ÖP seit zwei Jahren einen regelmäßigen politischen Dialog ermöglicht hat, ist schon ei...


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