Keine Schlichtung für Harz-Elbe-Express

Erneuter Rückschlag im Lokführer-Tarifstreit

  • Von Alexander Riedel, dpa
  • Lesedauer: 2 Min.
Zuletzt sah es im Tarifstreit beim privaten Bahnunternehmen Harz-Elbe-Express endlich nach Bewegung aus. Doch nun scheinen sich die Fronten zwischen Arbeitgeber und Lokführern wieder zu verhärten.

Im seit Monaten tobenden Tarifkonflikt beim Harz-Elbe-Express (HEX) stehen die Zeichen zwischen dem Arbeitgeber und der Lokführergewerkschaft GDL erneut auf Streit. Beide Seiten schoben sich am Dienstag gegenseitig die Schuld daran zu, dass die zuletzt geführten Gespräche nun offenbar gescheitert seien. Beide Seiten gaben zudem an, sie hätten jeweils Zugeständnisse gemacht. Vor zwei Wochen hatte sich noch eine Annäherung abgezeichnet.

Die GDL liegt mit einigen Konkurrenten der Deutschen Bahn seit langem im Clinch, da sie für alle Lokführer einen einheitlichen Tarifvertrag durchsetzen will. Dieser gilt laut der Gewerkschaft bereits für 95 Prozent aller Lokomotivführer in Deutschland. Immer wieder hatte die GDL gestreikt. Zuletzt verhandelten beide Seiten, in eine Schlichtung einzutreten.

Der HEX-Eigentümer Veolia Verkehr Sachsen-Anhalt teilte nun jedoch in Halberstadt mit, dass die Gewerkschaft eine für Dienstag geplante Verhandlungsrunde kurzfristig und »völlig überraschend« abgesagt habe. »Damit bricht die Gewerkschaft den Lösungsprozess des Tarifkonfliktes einseitig ab«, hieß es. Die GDL hätte sich nach Ansicht des Arbeitgebers schriftlich darauf festlegen sollen, bedingungslos in ein Schlichtungsverfahren zu gehen.

Die Gewerkschaft teilte dagegen in Frankfurt am Main mit, das Verkehrsunternehmen habe ständig neue Bedingungen für ein Schlichtungsverfahren gestellt. Ein Vertrag über das Verfahren sei von der Gewerkschaft bereits unterzeichnet gewesen. Darin habe die GDL Kompromissbereitschaft gezeigt.

Mit drei anderen Bahnkonkurrenten – Ostdeutsche Eisenbahn (ODEG), Cantus und Metronom – konnte sich die Gewerkschaft mittlerweile auf ein Schlichtungsverfahren unter Vorsitz des ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt einigen. Das Verfahren soll am 30. August beginnen und acht Wochen dauern.

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