Im Land der teuren Großprojekte

100 Tage Rot-Grün in Rheinland-Pfalz: Bürger wehren sich gegen Justizreform und Hochmoselbrücke

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Der rot-grünen Regierung in Rheinland-Pfalz stehen schwere Zeiten bevor. Die in ihrem Sparprogramm vorgesehenen Kürzungen bei der Justiz wollen viele Bürger nicht hinnehmen.

Das Image des SPD-Politikers Kurt Beck, der in seinem Land Rheinland-Pfalz als beliebter oder zumindest respektierter Ministerpräsident gilt, ist angekratzt. So werden Stimmen, die ihm nicht nur angesichts der Affären um den für viel Geld ausgebauten Nürburgring schwere Verfehlungen vorwerfen, immer lauter. Vor kurzem wurde er sogar im Stadion des Fußball-Erstligisten FSV Mainz 05 gnadenlos ausgepfiffen. Der Landeschef gab daraufhin bekannt, sich kein Spiel in der Landeshauptstadt mehr ansehen zu wollen.

Beck, der seit 1994 im Amt ist, führt seit 100 Tagen die erste rot-grüne Landesregierung in Rheinland-Pfalz. Der SPD-Landeschef und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne) sagten gestern in Mainz, sie seien mit ihrer Zwischenbilanz zufrieden, und es gebe »eine gute Zusammenarbeit«. Jedoch dürften den Koalitionspartnern schwere Zeiten bevorstehen.

Denn das Land ist mit etwa 34 Milliarden Euro verschuldet. Um diese zu verringern, solle...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.