Kommt das nicht etwas spät?

Elvira Dobrinski-Weiß (SPD) über den Gesetzentwurf zu Kostenfallen im Netz / Die Diplom-Pädagogin ist verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion

ND: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Schutz vor Kostenfallen im Internet beschlossen. Kommt das nicht etwas spät?
Dobrinski-Weiß: Wohl wahr. Zumal Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner so was Ähnliches schon mal für den Sommer 2009 angekündigt hatte und wir als SPD-Fraktion vor genau einem Jahr einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht hatten, der seinerzeit von der Regierungskoalition abgelehnt worden war.

Worin unterscheidet sich denn der SPD-Entwurf von dem, was jetzt beschlossen wurde?
Im Endeffekt enthält der schwarz-gelbe Entwurf das, was wir damals gefordert haben. Wenn jemand etwas bestellt oder sich ein Kochrezept runterladen will, muss er per Button bestätigen, dass ihm bewusst ist, dass er dafür zur Kasse gebeten wird. Der Button macht dem Internetnutzer dann auch klar: Sei vorsichtig, eventuell bestellst du hier was. So einen Button haben wir schon vor einem Jahr gefordert, und die Bundesregierung setzt...


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