Werbung

Niebel fordert Marktöffnung für den Süden

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Mangelnde Reisefreude kann man dem deutschen Entwicklungsminister Dirk Niebel nicht nachsagen. Derzeit tourt er wieder fünf Tage durch Afrika, durch das entwicklungspolitische Musterland Botswana und durch die ehemalige deutsche Kolonie Namibia. Dort zeigte er sich aus entwicklungsökonomischer Sicht durchaus auf der Höhe der Zeit: »Die Forderung der Industriestaaten nach Öffnung der Märkte darf keine Einbahnstraße sein«, betonte er und sprach sich für ein Ende der EU-Exportsubventionen für landwirtschaftliche Produkte aus. Das ist beides begrüßenswert, doch da Handelspolitik nicht das Geschäft von Niebel ist, lässt sich dort leicht progressiv Stellung beziehen, ohne dass der Minister Gefahr liefe, dafür in Vorleistung zu gehen. Schon die 2001 in Doha gestartete so genannte Entwicklungsrunde der Welthandelsorganisation (WTO) gab vor, den Süden an den Globalisierungsgewinnen teilhaben lassen zu wollen. Passiert ist so gut wie nichts. Bisher können sich die 153 Mitgliedsländer im WTO-Komitee für Handel nicht einmal auf Maßnahmen zugunsten der ärmsten Drittweltländer einigen – fast zehn Jahre nach Beginn der Doha-Runde.

Davon ganz abgesehen: So richtig die Forderung von Niebel nach Öffnung der Märkte der Industriestaaten ist, symmetrischer Freihandel ist definitiv kein Weg für nachholende Entwicklung. Beim Freihandel unter Ungleichen obsiegt immer der Stärkste. Nachholende Entwicklung ist zwingend an asymmetrische Handelsstrukturen gebunden wie sie die 2001 gestartete einseitige Marktöffnung der EU »Alles außer Waffen« für die 50 am wenigsten entwickelten Länder der Welt (LDC) gewährleistet. Diese Initiative hat nur einen Schönheitsfehler: Drei der wichtigsten LDC-Exportprodukte – Zucker, Bananen und Reis – sind nach wie vor von dieser Regel ausgenommen. Solidarischer Handel bleibt eine Utopie. Niebels Ansinnen ist er ohnehin nicht.

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!