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»Abkehr vom Pumpkapitalismus«

Bundesregierung will im nächsten Jahr 200 Millionen Euro mehr ausgeben

  • Von Dieter Janke
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die Bundesrepublik ist inzwischen mit rund zwei Billionen Euro verschuldet. Der nun von der Bundesregierung vorgelegte Haushaltsplan soll dazu führen, dass ab 2016 die im Grundgesetz verankerte »Schuldenbremse« eingehalten werden kann.

Der Haushaltsplan der schwarz-gelben Bundesregierung ist nach den Worten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine »mentale Abkehr« vom »extremen Pumpkapitalismus«. In Zahlen sehen die Planungen folgendermaßen aus: Schwarz-Gelb plant im kommenden Jahr Ausgaben über 306 Milliarden Euro und einen Rückgang der Neuverschuldung auf 27,2 Milliarden Euro.

In den letzten 40 Jahren hätten sich die westlichen Industrienationen nahezu ausschließlich darauf konzentriert, Rezessionen zu verhindern, sagte Schäuble und fügte hinzu, so sei auch in Deutschland die Verschuldung auf zwei Billionen Euro angestiegen. Global sei es zu einer »Aufblähung der öffentlichen Haushalte« gekommen. Die ausschweifende Verschuldung sei eine der Hauptursachen für die »krisenhafte Zuspitzung« auf den Finanzmärkten.

Nach den Vorstellungen der Bundesregierung sollen beim Bund im kommenden Jahr die Ausgaben um 200 Millionen Euro gegenüber dem laufenden Jahr gesteigert ...


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