Am deutschen Wesen ...

Bundeskanzlerin Angela Merkel macht in der Generaldebatte im Bundestag deutlich, dass die gesamte Eurozone dem Vorbild ihrer neoliberalen Politik folgen müsse

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 4.0 Min.

In der Generaldebatte des Bundestages sah sich Bundeskanzlerin Angela Merkel durch das Karlsruher Urteil zur deutschen Beteiligung an den Griechenland-Hilfen gestärkt. Linksfraktionschef Gregor Gysi monierte, dass sich die Politik von den Finanzmärkten abhängig mache.

Auch wenn Linksfraktionschef Gregor Gysi ironisch anmerkte, es sei wohl ein langer Begrüßungsapplaus der Abgeordneten von Union und FDP für ihn gewesen, galt dieser doch seiner Vorrednerin, der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese hatte sich in der Generaldebatte im Bundestag vor allem an die eigenen Reihen gewandt, deren ausreichende Unterstützung bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm EFSF am 29. September im Bundestag unsicher ist: Bei der Probeabstimmung am Montagabend gab es in den Regierungsfraktionen 25 Gegenstimmen und Enthaltungen.

Trotz des langen Beifalls ist weiter ungewiss, ob die Kanzlerin mit ihrer Rede für Geschlossenheit sorgen konnte. Darin warb sie für den Rettungsschirm EFSF und den »Europäischen Stabilitätsmechanismus« ESM – diese würden für eine Stabilisierung sorgen, hofft Merkel. Der dauerhafte Rettungsschirm ESM soll 2013 in Kraft treten und dann den befristeten EFSF ablösen.

Das gestrige Urteil ...

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