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Thüringen kürzt Etat um 500 Millionen

LINKE: Sparkurs zu Lasten der Kommunen

  • Von Simone Rothe, dpa
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Viel Arbeit für die 88 Abgeordneten des Thüringer Landtags: Bis Dezember müssen sie hunderte Seiten mit Zahlenkolonnen prüfen, die den Haushalt 2012 ausmachen. Der Fraktionschef der LINKEN, Bodo Ramelow, erklärte, das Land versündige sich mit seinen Kürzungsplänen an den Kommunen.

Erfurt. Thüringen plant zur Sanierung der Landesfinanzen deutliche Einschnitte und will 2012 erstmals seit zwei Jahren wieder ohne neue Schulden auskommen. Der Haushaltsentwurf, den Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) am Donnerstag dem Landtag vorlegte, enthält Ausgabenkürzungen von fast 500 Millionen Euro. Der Etat der CDU/SPD-Landesregierung sieht trotz prognostizierter Steuermehreinnahmen von 223 Millionen Euro nur noch Ausgaben von knapp neun Milliarden Euro vor.

Voß bezeichnete den Haushalt angesichts der hohen Verschuldung des Landes als Signal, dass Thüringen »Abschied von verschuldungsfinanzierten Haushalten« nimmt. Um die Ausgaben langfristig zu begrenzen, sollen zudem bis 2020 rund 8600 Stellen im Landesdienst ges...


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