Menschenwürdiges Leben für alle

Sechs Programmvorschläge eines Linkswählers, der sich rot-rot-grüne Bündnisse wünscht

  • Von Wolfgang Herzberg
  • Lesedauer: ca. 7.0 Min.

»Verteidigung und Ausbau eines solidarischen Sozialstaates für menschenwürdige Grundsicherung und mehr Teilhabe jedes Einzelnen am universellen gesellschaftlichen Reichtum, der vor Umwelt- und Kriegszerstörung zu bewahren ist, sind unentbehrliche Merkmale rot-rot-grüner Bündnisse. Dafür zu ringen, sollte Hauptanliegen der Linkspartei und ihres Programms sein.«

Sich aus Nischen herauswagen, beschert neue Verbündete.

Illusionäres Wunschdenken war seit jeher ein Begleiter linker Traditionen. 1848, 1917/18, 1933 und 1989 endeten auch deshalb in bitteren Niederlagen und Enttäuschungen. Linke parlamentarische Mehrheiten, die heute nicht ohne ein Bündnis mit SPD und Bündnis-Grünen zu haben sind, können nur dann stabil gewonnen werden, wenn neben den hehren Idealen gerade auch vorgeschlagene praktisch-politische Lösungswege weit mehr als nur die Mehrheit der eigenen Parteimitglieder überzeugen. Es gibt keine sozialistisch-demokratische Entwicklung, ohne Antworten auf folgende Schlüsselprobleme linker Politik, für die es rot-rot-grüne Mehrheiten zu gewinnen gilt:

1. Öffentliches Ringen um ein neues linkes Geschichtsbild

Wir wissen heute, dass sozialistische Revolutionen in industriell rückständigen bzw. kriegszerstörten Ländern des 20. Jahrhunderts sowie Sozialreformen in hochindustrialisierten kapitalistischen Staaten zwei unterschiedliche Seiten ein...

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