Vertriebene

Kürzung der Renten rechtens

Vertriebene und Spätaussiedler müssen die gesetzliche Kürzung ihrer Alters- und Hinterbliebenenrente hinnehmen. In mehreren kürzlich verkündeten Urteilen hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel den Anspruch von Spätaussiedlern auf eine Hinterbliebenenrente zurückgewiesen und damit eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juli 2010 umgesetzt (Az. IV ZR 76/09 , Az. IV ZR 46/09 und Az. IV ZR 68/09).

Damit scheiterten fünf, Ende der 90er Jahre nach Deutschland gezogene Spätaussiedlerinnen mit ihren Klagen. Sie wollten neben ihrer normalen Altersrente auch eine Witwenrente erhalten. Die Rentenversicherung lehnte ab....

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