nd-aktuell.de / 08.10.2011 / Politik / Seite 22

Island, ein außenpolitischer Exot

Das nordische NATO-Mitglied hat kein Militär und sträubte sich lange gegen den EU-Beitritt

Kay Wagner , Brüssel
Nach dem Global Peace Index 2011 ist Island das friedlichste Land der Welt. Denn es besitzt keine eigenen Streitkräfte. Dennoch stellt der Inselstaat für UNO- und NATO-Einsätze zivile Kontingente. Ein Beitritt zur wichtigsten europäischen Organisation, der EU, ist bislang aber noch nicht vollzogen.
Island hat keine Armee, und trotzdem gehört es einem Militärbündnis an. Ein Paradoxon? Nicht für die Nordeuropäer. Zwar schaffte der Inselstaat bereits 1869 seine Streitkräfte ab, trat aber dennoch dem Nordatlantischen Verteidigungsbündnis (NATO) direkt bei dessen Gründung 1949 bei. Statt Truppen stellt Island den Partnern Übungsplätze und ziviles Personal zur Verfügung. An militärischen Operationen beteiligt man sich finanziell, ohne jedoch einen eigenen Verteidigungsetat zu haben.

Gut 1350 US-Soldaten waren lange Zeit dauerhaft auf der Insel stationiert. Sie bildeten zusammen mit einheimischen Zivilkräften die Island Defence Force, die die Verteidigung des Inselstaats sicherstellen sollte. 2006 kündigten die USA das entsprechende Abkommen einseitig auf und zogen die Streitkräfte aus dem Stützpunkt bei der Stadt Keflavik ab. Seitdem verhandelt Island mit den NATO-Partnern Dänemark und Norwegen über den militärischen Schutz der Insel im Fall der Fälle.

Gute Beziehungen, aber noch kein Beitritt

Auch zur Europäischen Union (EU) unterhält Island bis heute ein eigenwilliges Verhältnis. Über die Nordische Passunion und die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) war der Staat lange in europäische Vereinigungen eingebunden, die sich parallel zur EU entwickelten. 1973 schlossen die Isländer jedoch bereits ein erstes Freihandelsabkommen mit den Staaten der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ab, dem Vorgänger der EU. 1994 erweiterten sich die Verflechtungen, als Island mit der EU und zwei weiteren EFTA-Ländern, nämlich Norwegen und Liechtenstein, den Europäischen Wirtschaftsraum gründete. In ihm gelten die Regeln des Europäischen Binnenmarkts. In der Praxis sind das fast alle EU-Gesetze. Island ist bereits heute in einigen EU-Einrichtungen als Mitglied ohne Stimmrecht vertreten, stellt Mitarbeiter, nimmt an Programmen für Wirtschaft, Umwelt, Bildung und Forschung teil. Die Einreise aus der EU in den Inselstaat ist seit dem Beitritt des Landes im Jahr 2000 zum Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen möglich. Deutschland ist nach den Niederlanden zweitwichtigster Handelspartner der Skandinavier.

Lediglich die Bereiche Landwirtschaft und Fischerei sind noch komplett von einer EU-Einbindung ausgeschlossen. Island tut sich schwer, diese für das Land wichtigen Industriezweige mit mächtigen heimischen Lobbygruppen den Zwängen der gemeinschaftlichen Politik zu unterstellen. Auch in den seit 2009 konkreten Bemühungen um eine Aufnahme als 28. oder 29. Mitglied der EU haben die unterschiedlichen Vorstellungen zur Fischereipolitik schon zu Verstimmungen zwischen den Verhandlungspartnern geführt. Noch lässt Island so viele Makrelen wie es will in seiner 200-Seemeilen-Wirtschaftszone fischen.

Zu dem EU-Aufnahmegesuch war es überhaupt erst wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise gekommen, die den isländischen Bankensektor hart getroffen hat. 2009 versprachen sich sowohl Politiker als auch breite Schichten der Bevölkerung mehr Sicherheit durch die volle Einbindung in die EU, vor allem aber die Mitgliedschaft in der Eurozone. Die neue sozialdemokratisch-grüne Regierungskoalition trieb das Projekt voran, konnte aber bislang keine definitive Aufnahme aushandeln.

Volksabstimmung wird entscheiden

Doch während die Beitrittsverhandlungen von der isländischen Regierung weiter zügig verfolgt wurden und erste Kapitel des Aufnahmeverfahrens bereits abgeschlossen sind, hat sich die Stimmung in der Bevölkerung wieder gewandelt. Die Eurokrise hat laut Umfragen der vergangenen Monate die Zuversicht auf eine sicherere Zukunft durch eine EU-Mitgliedschaft fragwürdig werden lassen. An dieser Skepsis könnte letztlich die Aufnahme Islands in die EU scheitern. Denn nach Abschluss der im Juli 2010 offiziell aufgenommenen Verhandlungen mit der Union, entscheiden die Isländer in einer Volksabstimmung. Doch ein Termin für ein Referendum über die Frage, ob Island wirklich der EU beitreten wird oder dieser lang ersehnte Schritt doch lieber nicht gegangen wird, ist noch nicht absehbar.

Daten und Fakten

Geografie:
Island ist mit 103 000 km² ein wenig kleiner als das Gebiet der ehemaligen DDR oder des heutigen Kubas. Es ist die größte Vulkaninsel der Welt mit circa 30 aktiven Vulkansystemen.

Der Vatnajökull-Nationalpark ist mit einer Größe von 12 000 km² der größte Nationalpark Europas. Der höchste Gipfel Islands, der Hvannadalshnúkur, liegt auf 2119 Metern. Islands größter See ist der Thórisvatn mit einer Fläche von 83 km², der Thjórsá mit 230 km der längste Fluss.

Bevölkerung:
Von den 318 452 Einwohnern wird acht Prozent (25 500) ein Migrationshintergrund zugerechnet. Pro Quadratkilometer leben auf Island drei Menschen. Die Lebenserwartung liegt mit 81,3 Jahren bei Frauen und 76,4 Jahren bei Männern an der Weltspitze.

Die Evangelisch-Lutherische Kirche gilt als Staatskirche. Ihr gehören 80 Prozent der Bevölkerung an. Fünf Prozent praktizieren die traditionelle Wikinger-Religion »ásatrú«.

Wirtschaft:
Island ist die kleinste Volkswirtschaft in der OECD. Die Armutsquote liegt bei 6,7 Prozent, der Anteil der Arbeitslosen bei gegenwärtig 8,2 Prozent. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrug 2009 1501 Milliarden Isländische Kronen (ISK), also 8,7 Milliarden Euro. Das sind pro Kopf rund 28 000 Euro.

Die Fischerei bleibt der größte Devisenbringer, gefolgt vom Aluminium. Auch erneuerbare Energiequellen und Touristen sind von Bedeutung.
Nach dem Wohlstandsindex der Vereinten Nationen (HDI), gehört Island zu den sehr hoch entwickelten Ländern. Während es vor der Wirtschaftskrise die Rangliste sogar anführte, liegt es jetzt auf Platz 17.

Politik:
Die Isländische Republik wurde am 17. Juni 1944 mit der Unabhängigkeit von Dänemark begründet. Das Parlament »Althing« besteht aus einer Kammer mit 63 Sitzen. Es wird alle vier Jahre gewählt, das nächste Mal 2013.

Mehr als 90 Prozent der abhängig Beschäftigten sind gewerkschaftlich organisiert.

Das Bildungssystem gilt als sehr erfolgreich. Seit 1907 besteht Schulpflicht. Es gibt Einrichtungen für Kinder ab 6 Monaten und ein einheitliches Schulsystem bis zur zehnten Klasse.