Das Gras wachsen hören

  • Uwe Kalbe
  • Lesedauer: 2 Min.

Die Parteilinken wollen in Erfurt die Eckpunkte des Programmentwurfs verteidigen. Ihr Urteil zum vorliegenden Leitantrag fasste auf einer Konferenz der Antikapitalistischen Linken im September die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke zusammen: »Dass unter diesen Umständen kein geschlossen marxistisches und schon gar kein revolutionär-kommunistisches Programm entstehen konnte, dürfte uns allen klar sein. Es geht also vielmehr darum, ein Programm zu beschließen, das zwar in unseren Augen nicht weit genug geht, aber andererseits nach links offen bleibt. Die Voraussetzung dafür ist ein deutlich antikapitalistisches Profil und die Zielstellung des Sozialismus. Beides bietet der Programmentwurf.«

Besonders sensibel reagiert man beim Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr. Formulierungen wie die folgende führen zu Proteststürmen: »Zugleich kann es im Einzelfall völkerrechtskonforme Zwangsmaßnahmen bis hin zu militärisch ergänzten UN-Missionen geben.« Und weiter: »DIE LINKE sollte aber ihrerseits auch nicht jede UN-Mission, die eine militärische Komponente enthält, ohne gebührende Prüfung der konkreten Umstände kategorisch ablehnen.« (André Brie, Ernst Krabatsch, Stefan Liebich, Paul Schäfer, Gerry Woop über eine »linke Positionierung zur Weltorganisation« www.forum-ds.de/article/2070)

Gemeint sei nicht die Einzelfallprüfung, gemeint sei die Einzelfallgenehmigung, so Ellen Brombacher von der Kommunistischen Plattform unter Beifall am Wochenende in Berlin. Brombacher bekannte: »In einigen elementaren Fragen höre ich das Gras wachsen.«

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