Karlsruhe prüft Beamtenbesoldung

Bundesverfassungsgericht verhandelt Bezahlung von Hochschulprofessoren

  • Von Jochen Neumeyer, dpa
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Bezahlung von Professoren. Der Streit könnte den Richtern Gelegenheit geben, eine Grundsatzentscheidung zur Bezahlung von Beamten zu treffen.

Verdienen Hochschulprofessoren zu wenig? So wenig, dass das Bundesverfassungsgericht eingreifen muss? Die Karlsruher Richter scheinen ernsthaft darüber nachzudenken: Am heutigen Dienstag verhandelt der Zweite Senat unter Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle über den Fall eines jungen Marburger Professors. Und in der Regel setzt das Gericht nur dann eine mündliche Verhandlung an, wenn es eine Sache für nicht völlig aussichtslos hält. Der Fall könnte grundsätzliche Bedeutung für die Besoldung von Beamten bekommen.

Im Ausgangsverfahren hatte ein Marburger Hochschullehrer vor dem Verwaltungsgericht Gießen geklagt. Er war 2005 zum Universitätsprofessor ernannt worden, mit einem Grundgehalt von zunächst 3890,03 Euro. Dazu kamen sogenannte Leistungsbezüge in Höhe von 23,72 Euro.

Das war dem Professor zu wenig: Das Gehalt verstoße gegen das im Grundgesetz garantierte »Alimentationsprinzip«, das dem Beamten e...


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