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Unklare Fahrtenbücher

Brandenburger Ministern droht Steuernachzahlung

Potsdam (dpa/nd). Wegen ungenau geführter Fahrtenbücher müssen Minister und Staatssekretäre in Brandenburg womöglich Steuern nachzahlen. Sein Ressort habe alle Bücher des laufenden Jahres geprüft und sei dabei auf Ungenauigkeiten bei den Angaben zum Zweck dienstlicher Fahrten gestoßen, sagte Finanzminister Helmuth Markov (LINKE) am Donnerstag in Potsdam.

Nach einem Bericht der »Märkischen Oderzeitung« vom selben Tag geht es um Nachforderungen im vier- und fünfstelligen Bereich an die Adresse der Regierungsmitglieder. Dies wollte Markov nicht bestätigen und verwies auf das Steuergeheimnis. Zudem trat er dem Eindruck entgegen, dass Dienst- und Privatfahrten vermengt wurden. Hier habe es »eine absolute Trennung« gegeben. Wegen der geltenden fünfjährigen Verjährungsfrist würden derzeit die Fahrtenbücher zurück bis zum Jahr 2007 überprüft. Steuerrechtlich gebe es zwei Möglichkeiten für die Abrechnung von Dienstfahrten: das Führen eines Fahrtenbuchs oder die sogenannte Ein-Prozent-Methode, bei der der Nutzer eines Wagens monatlich ein Prozent des Bruttolistenpreises inklusive Sonderausstattung zahlt.

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