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Senatoren am 1. Dezember ernannt

(dpa). Die Senatoren der neuen SPD/CDU-Koalition sollen voraussichtlich am 1. Dezember in einer Sondersitzung des Abgeordnetenhauses ernannt und vereidigt werden. Dieses Datum werde derzeit als das wahrscheinlichste zwischen Parlament und Senatskanzlei koordiniert, hieß es aus beiden Büros. Zum ersten Mal werden bei dieser Senatsbildung die Termine für die Wahl des Regierenden Bürgermeisters und die Ernennung der Senatoren getrennt.

Klaus Wowereit (SPD) soll am kommenden Donnerstag (24. November) im Abgeordnetenhaus zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden. SPD und CDU hatten in der Nacht zu Mittwoch nach gut vier Wochen ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Seit einer Verfassungsänderung 2006 ernennt der Regierende Bürgermeister nach seiner Wahl die Senatsmitglieder. Bis dahin mussten sie einzeln vom Abgeordnetenhaus gewählt werden.

Die Namen der Senatoren sollen erst am 28. November auf einem Kleinen Parteitag der CDU und parallel einer Sitzung des SPD-Landesvorstandes und der SPD-Fraktion bekanntgegeben werden.

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