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Debatte um die Rolle der EZB

Notenbank pocht auf Unabhängigkeit

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Frankfurt am Main (dpa/nd). EZB und Bundesbank stemmen sich gegen den wachsenden Druck zu einer Lösung der Eurokrise mithilfe der Notenpresse. Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, mahnte, die Ende Oktober gefassten Beschlüsse zur Euro-Stabilisierung rasch umzusetzen.

Nachdem mit Italien Europas drittgrößte Volkswirtschaft in den Sog der Krise geriet, wird fast täglich nach neuen Notfalleinsätzen der EZB gerufen. Unter anderem Frankreich und Spanien setzen die Notenbank unter Druck. Manche Ökonomen und Politiker meinen, nur die EZB könne die Märkte dauerhaft beruhigen, indem die Notenbank quasi unbegrenzt Staatsanleihen der Schuldenstaaten kauft. Die EZB hat bisher stets betont, die Maßnahmen seien zeitlich und vom Umfang her begrenzt.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sprach sich gegen eine Lösung der Schuldenkrise mithilfe der Notenpresse aus. Die Rolle der EZB sei in den europäischen Verträgen ausdrücklich anders geregelt. Demnach ist die Notenbank allein Hüterin einer stabilen Gemeinschaftswährung.

Bundesbankpräsident Jens Weidmann bekräftigte zudem, die Unabhängigkeit der Notenbank sei »eine unverzichtbare Voraussetzung für eine erfolgreiche Zukunft des Euro«.

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