EU-Parlament für Verbot von Streubomben

Vertrag nicht schwächen

  • Von Olaf Standke
  • Lesedauer: ca. 1.0 Min.

Das Europäische Parlament hat jetzt mit großer Mehrheit eine Resolution gegen die Aufweichung des Osloer Abkommens zum Verbot von Streumunition (Convention on Cluster Munitions CCM) beschlossen.

Mit Sorge blicken in diesen Tagen Antiminenaktivisten in aller Welt nach Genf. Dort verhandeln die Vereinten Nationen über eine Ächtung der Streumunition. Was eigentlich Beifall finden müsste, hat allerdings einen großen Haken: Es geht um ein eingeschränktes Verbot. Vollständig verschwinden sollen alle Streubomben, die vor 1980 produziert wurden. Waffen mit jüngerem Herstellungsdatum dagegen will man lange Übergangsfristen zubilligen; Munition, die eine Blindgängerrate von weniger als einem Prozent aufweist, würde auf Dauer legal bleiben.

Kritiker w...

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