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Auf dem Prüfstand

Kommentar von Olaf Standke

Wenn man so will, ist schon der Ort die Botschaft. Kambodscha ist eines der am heftigsten von Landminen geplagten Länder der Welt. Noch immer sind über 700 Quadratkilometer von den unsichtbaren Killern verseucht. Dennoch gingen im Vorjahr die Mittel der internationalen Geldgeber zur Minenräumung und für die Unterstützung Tausender Opfer um über ein Viertel auf 24 Millionen Dollar zurück. Eine Entwicklung, die die Debatten auf der Überprüfungskonferenz des Ottawa-Abkommens in Phnom Penh prägen wird. Die inzwischen von 158 Staaten unterzeichnete Vereinbarung ist seit 1999 in Kraft und verbietet Einsatz, Produktion und Handel mit den besonders heimtückischen Anti-Personenminen, die auch noch viele Jahre nach dem Ende bewaffneter Auseinandersetzungen Zivilsten töten und verstümmeln.

Über 40 Millionen Minen wurden seitdem vernichtet. Doch beklagen Nichtregierungsorganisationen, die entscheidend zur Verabschiedung des völkerrechtlich bindenden Vertrags beigetragen haben, heute einen drastischen Rückgang der Hilfsgelder - trotz des verpflichtenden Aktionsplans der Revisionskonferenz vor zwei Jahren in Cartagena. Und 2011 wurden Minen erstmals seit sieben Jahren auch wieder in Konflikten eingesetzt. Grund genug, den internationalen Druck auf jene Staaten zu erhöhen, die wie Ägypten, China, Israel, Myanmar, Russland, Syrien oder die USA dem Vertrag noch immer nicht beigetreten sind.

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