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Bei Verkehrsprojekten sind neue Formen der Planung nötig - mit den Bürgern

Bei Großprojekten der Verkehrsinfrastruktur solle jeder Bürger das Recht haben, Ideen, Bedenken und Alternativvorschläge frühzeitig in die Planung einzubringen. Dies war der Tenor einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung kürzlich in Berlin.

Vom Wutbürger war diesmal keine Rede. Prof. Helmut Holzapfel vom Institut für Verkehrswesen der Uni Kassel erklärte aber, wie es zu den massiven Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 überhaupt kommen konnte: »Es gab kaum Diskussionen über Alternativen. Die 70 000 Unterschriften gegen das Tiefbahnhofsprojekt und die Vorschläge zum Ausbau des Kopfbahnhofs wurden nicht ernst genommen, sondern gleich hinweggefegt.«

Auch andernorts fordern Bürger bei Projekten eine stärkere Beteiligung ein. Für Holzapfel ist der Umgang mit dem Bundesverkehrswegeplan symptomatisch: »Die Bundesebene plant, die Regionalbehörden haben zu vollziehen.« Der Experte fordert ein Ende des bisherigen Verfahrens und eine frühzeitige Bürgerbeteiligung. Jahrelang sei vergessen worden, über Großprojekte offen zu diskutieren. Die ersten Phasen der Verkehrsplanung seien stets Fachleuten überlassen worden. Gerade im Streit um Stuttgart 21, so Holzapf...


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