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Russland und NATO im Clinch

Keine Einigung im Streit um eine Raketenabwehr

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Die NATO-Staaten und Russland konnten ihren Streit über den geplanten Raketenabwehrschild des Nordatlantik-Paktes bei einem Außenministertreffen am Donnerstag in Brüssel nicht beilegen.

Viel erwartet vom gestrigen NATO-Russland-Rat hat Generalstabschef Nikolai Makarow wohl nicht. Wie der Donnerstagausgabe der Zeitung »Rossijskaja Gaseta« zu entnehmen ist, informierte er am Vorabend des Treffens Militärattachés der Botschaften in Moskau darüber, dass die russische Armee bereits mit Maßnahmen gegen den Aufbau der »europäischen« Raketenabwehr begonnen habe. Nach einem modernen Frühwarnsystem würden nun auch Flugabwehrraketen in der Ostsee-Exklave Kaliningrad stationiert. Das System S-400 Triumph soll in Kürze nach einem Manöver verlegt werden.

Geplant ist zudem die Stationierung von Boden-Boden-Raketen des Typs Iskander in der Region zwischen den NATO-Staaten Polen und Litauen. Präsident Dmitri Medwedjew verband damit die Hoffnung, dass beide Seiten ihre »allseits bekannten Schwierigkeiten überwinden« könnten.

Die gestrigen Gespräche der 28 Außenminister der Allianz mit ihrem russischen Amtskollegen machen da wenig Hoffnung für die eigentlich angestrebte Zusammenarbeit. Einigkeit habe nur darin bestanden, »dass wir es weiterhin versuchen sollten, dass wir weiter miteinander reden müssen«, fasste Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Runde zusammen. Moskaus Vertreter Sergej Lawrow beklagte, dass die NATO erst gar nicht auf Russlands Bedenken eingegangen sei: »Als wir Änderungen vorgeschlagen haben, sagte man uns, es gebe bereits einen Plan, an dem wir teilhaben könnten. Wir hätten gern etwas mehr Respekt für unsere intellektuellen Fähigkeiten.« Russland beharre darauf, dass verbindliche und objektive Kriterien für jene Bedrohungen festgelegt werden, gegen die eine Raketenabwehr gedacht sei. Dabei müsse klar gemacht werden, dass es nur um Flugkörper gehe, die nicht in Europa abgefeuert werden. Moskau fordert »klare Garantien«, dass der Raketenschild nicht gegen die russischen »strategischen Fähigkeiten« gerichtet sein werde.

Inzwischen haben sich Rumänien und Polen bereit erklärt, Abfangsysteme auf ihrem Territorium zu installieren; die Türkei will entsprechende Radaranlagen errichten. Die USA gedenken nach Moskauer Erkenntnissen, nicht nur im Mittelmeer, sondern auch im Schwarzen Meer sowie in der Barentssee, Nordsee und Ostsee Kriegsschiffe zu stationieren.

Rasmussen dagegen vermutete in Brüssel »ein grundlegendes Missverständnis hinsichtlich der Größe und des Zwecks unserer Raketenabwehr«. Er hofft nun auf eine Einigung bis zum nächsten NATO-Gipfel im Mai kommenden Jahres.

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