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Lenkversagen in Moskau

Kommentar von Detlef D. Pries

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Man stelle sich vor, Russlands Außenminister Sergej Lawrow ließe seinen Pressesprecher verkünden, dass die russische Regierung »mehr als neun Millionen Dollar für die Unterstützung eines freien und fairen Prozesses bei den bevorstehenden Präsidentenwahlen in den USA« ausgeben wird. Nach aller Erfahrung ist an der Fairness US-amerikanischer Wahlen durchaus zu zweifeln, nur würde die russische »Entwicklungshilfe« daran wohl nichts ändern, abgesehen von dem Aufschrei, den eine solche Ankündigung aus Moskau in den USA hervorriefe.

Es war aber Washingtons Außenamtssprecher Marc Toner, der neun Millionen Dollar zur »Unterstützung« der kommenden russischen Präsidentenwahl versprach - auszuzahlen an Organisationen wie »Golos« (Stimme), die bei der Beobachtung der jüngsten russischen Duma-Wahlen schwerwiegende Mängel festgestellt hat. Nun mag man an der Unabhängigkeit einer »Nichtregierungsorganisation« zweifeln, die von einer fremden Regierung bezahlt wird, doch wenn Wladimir Putin die Proteste gegen das Wahlergebnis nur auf ein »Signal« aus Washington zurückführt, verkennt er die Entwicklung in seinem Land. Da protestieren nicht nur - wie er meint - »gewisse Figuren«, die Russlands Mehrheit gewiss nicht an ihrer Spitze sehen will. Die Gesellschaft von links bis rechts lässt sich durch Täuschung und Manipulation nicht mehr »demokratisch« lenken, sie verlangt nach echtem Dialog. Das sollte Putin anerkennen, sonst droht, was der US-amerikanische Fernsehkanal Fox News - ob irrtümlich oder absichtsvoll - vorwegnahm, als er zu einem Beitrag über die Proteste in Moskau Bilder von Gewaltausbrüchen in Griechenland zeigte.

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