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Medwedjew lässt Vorwürfe prüfen

Kommunisten bereiten »Schwarzbuch« zu den Dumawahlen vor

  • Von Irina Wolkowa, Moskau
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Angesichts der Massenproteste vom Wochenende hat Russlands Präsident Dmitri Medwedjew eine Prüfung der Betrugsvorwürfe nach der Parlamentswahl zugesagt. Allerdings, so erklärte ein Sprecher von Regierungschef Wladimir Putin am Montag, stellten die Klagen »in keiner Weise« die Rechtmäßigkeit der Wahl oder das Gesamtergebnis in Frage.

Valentina Tereschkowa war aufgeregt wie bei ihrem Weltraumflug 1963, als sie den Abgeordnetenausweis entgegennahm. Das jedenfalls behauptete die heute 74-Jährige, die für die Gesamtrussische Volksfront - von Wladimir Putin im Mai gegründet - bei den Parlamentswahlen am 4. Dezember auf der Liste der Regierungspartei Einiges kandidiert hatte.

Die neue Duma soll trotz der Massenproteste gegen Manipulationen des Wahlergebnisses bereits am 21. Dezember zusammentreten, meldete das russische Fernsehen RTR in seinem politischen Wochenrückblick am Sonntagabend. Proteste der außerparlamentarischen Opposition hatten auf dem Sender seit Jahren keine Rolle mehr gespielt, Sonntagabend wurden sie in einer fünfminütigen Reportage gewürdigt, die Kommentare waren neutral.

Präsident Dmitri Medwedjew hatte zuvor per Facebook verkündet, er stimme weder mit den Wahlfälschungsvorwürfen noch mit den Forderungen der Protestierenden - darunter Neuwahlen ...


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