Krieg und Kleinwaffen
Kommentar von Olaf Standke
Es mag zeitlicher Zufall gewesen sein, dass die beiden Untersuchungen am selben Tag öffentlich wurden, zusammendenken muss man sie allemal. Denn wenn die beiden großen christlichen Kirchen hierzulande Waffenexporte kritisieren, dann verurteilen sie auch Brandbeschleuniger für Kriege und Konflikte. Deren Zahl, so Friedensforscher, ist in diesem Jahr nach längerer Zeit wieder gestiegen. Und die Rüstungsindustrie ist mit Rekordumsätzen dabei. Auch und gerade deutsche Waffenschmieden verdienen gut am Geschäft mit dem Tod. Ihre Erzeugnisse tauchen immer wieder auf Schauplätzen der Gewalt auf, von Libyen bis Mexiko. So gehört die Bundesrepublik zu den drei größten Exporteuren sogenannter Kleinwaffen, die in vielen Konflikten eine verheerende Rolle spielen. Trotzdem wurde auch im Vorjahr die Ausfuhr von über 40 000 genehmigt, Menschenrechte hin, Menschenrechte her. Profitraten und geostrategische Interessen zählen mehr. Auch die geplante Lieferung von Kampfpanzern an Saudi-Arabien verstoße gegen gültige Exportrichtlinien, rügen die Kirchen. Hinzu kommt, dass der Genehmigungswert von Dual-Use-Produkten, die zivil wie militärisch genutzt werden können, fast so groß ist wie jener reiner Rüstungsgüter. Hier ist dringend Umdenken gefordert, vor allem im Interesse der Menschen in den zahlreicher gewordenen Konflikt- und Kriegsgebieten in aller Welt.
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