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Europa lobt Polen

EU-Ratspräsidentschaft Warschaus litt unter Eurokrise und Kompetenzverlagerungen - und gilt dennoch als erfolgreich

  • Von Kay Wagner, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Es ist wohl eine der undankbarsten EU-Ratspräsidentschaften, die in wenigen Tagen zu Ende geht. Wenn am 1. Januar Dänemark die Polen an der Spitze der EU ablöst, wird Warschau vieles nicht erreicht haben, was es sich vor sechs Monaten vorgenommen hatte. Trotzdem fällt die Bilanz offiziell nicht schlecht aus.

Es ist nicht Polens Verschulden, die Ereignisse haben es so gefügt: Die vergangenen Monate standen in der EU im Zeichen der Eurokrise. Polen hat die Einheitswährung noch nicht eingeführt und rückte dadurch automatisch in die zweite Reihe, als es um die Suche nach Lösungen ging. Das als Höhepunkt der polnischen Präsidentschaft angekündigte Warschauer Gipfeltreffen zur Östlichen Partnerschaft wurde zum Desaster, weil Belarus dem Treffen fern blieb und mit der Ukraine nicht die Abkommen unterzeichnet werden konnten, die man eigentlich schließen wollte. Der fragwürdige Prozess gegen die ehemalige Regierungschefin Julia Timoschenko und andere Oppositionspolitiker machten das laut Erklärungen aus Brüssel für die EU unmöglich.

Dennoch fielen lobende Worte, als in dieser Woche in Brüssel die ersten Bilanzen der polnischen Ratspräsidentschaft gezogen wurden. So zum Beispiel bei einer Gesprächsrunde in der Brüsseler Regionalvertretung Hessens...


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