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Ein Sechstel stützt die FDP-Führung

Basis der Liberalen stimmte mehrheitlich für die Euro-Krisenpolitik der Bundesregierung

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Die FDP-Mitglieder haben sich mit knapper Mehrheit für die Krisenpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung ausgesprochen. Der Antrag der Gegner des dauerhaften Euro-Rettungsfonds ESM um Frank Schäffler wurde dagegen abgelehnt. Damit sind große Schwierigkeiten für die Bundesregierung vorerst abgewendet. Nicht aber für FDP-Chef Philipp Rösler, der während der Abstimmung eine unglückliche Figur abgegeben hatte.

Wie ein strahlender Sieger wirkte FDP-Chef Philipp Rösler nicht, als er am Freitagmittag in der Berliner Parteizentrale das Ergebnis der Basisbefragung zum dauerhaften Euro-Rettungsfonds ESM präsentierte. Zwar hatte sich der Parteivorstand gegen die ESM-Gegner um den Abgeordneten Frank Schäffler durchsetzen können, aber das Ergebnis war knapp ausgefallen. Für den Antrag von Schäffler votierten 8809 Parteimitglieder. Der Antrag des Vorstandes für die Einführung des ESM erhielt 10 841 Stimmen. Das erforderliche Quorum wurde knapp verfehlt. Dafür wären 21 503 Stimmen nötig gewesen. Es beteiligten sich aber nur 20 364 Liberale. Zur Abstimmung aufgerufen waren rund 64 500 Parteimitglieder. Das Ergebnis ist somit nicht bindend, sondern lediglich eine Mitgliederbefragung.

Nach einer turbulenten Woche für die Liberalen mit dem überraschenden Rücktritt von Generalsekretär Christian Lindner sind nun zumindest große Schwierigkeiten für die s...


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