Moskau erwartet neuen Protest

Russlands Führung kündigt Reformen an und setzt auf Spaltung ihrer Gegner

  • Von Irina Wolkowa, Moskau
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Nichts weniger als die Annullierung der Dumawahl am 4. Dezember und die Ansetzung von Neuwahlen fordert der ehemalige sowjetische Präsident Michail Gorbatschow in einem Gespräch mit der Zeitung »Nowoje Wremja«, deren Mitinhaber er ist.

Gorbatschow sieht in den Protesten gegen die offiziellen Wahlergebnisse ein Wiedererwachen der Gesellschaft. Die Zeit sei gekommen, seine Perestroika-Politik der 80er Jahre zu Ende zu führen. Eine Duma, wie sie sich nach den Wahlen formiert hat, dürfe nicht fünf Jahre lang amtieren. Die Regierungspartei Einiges Russland hatte laut offiziellem Wahlergebnis knapp die Hälfte der Stimmen eingefahren, die Opposition billigt ihr maximal 35 Prozent zu.

Wenn sich am heutigen Sonnabend in Moskau - wie angekündigt - erneut 50 000 zum Protest versammeln, müssten sie die Forderung nach Neuwahlen mit der Kampagne zu den Präsidentschaftswahlen am 4. März verbinden, meint Gorbatschow: Man könne seine Stimme nur einem Kandidaten geben, der die Parlamentswahl für ungültig erklärt. Tatsächlich wurde per Internet bereits über die Losung der heutigen Kundgebung abgestimmt: Keine Stimme für Wladimir Putin.

Vergeblich hofften die Regierenden, die Emp...


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