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Zwischenbilanz zu Syrien-Mission

Arabische Liga will Beobachtung fortsetzen

  • Von Karin Leukefeld
  • Lesedauer: 2 Min.

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Bei einem außerordentlichen Treffen der Arabischen Liga in Kairo haben sich am Sonntag die Außenminister der Staatengruppe mit der Lage in Syrien befasst. Anlass war ein erster Zwischenbericht der Beobachtermission, die seit zwei Wochen in Syrien arbeitet.

Seit Beginn der Mission in Syrien stehen die Beobachter der Arabischen Liga unter massiver Kritik, die vor allem von dem im Ausland aktiven Syrischen Nationalrat (SNR) und der mit ihm verbündeten »Freien Syrischen Armee« vorgebracht wird. Sprecher beider Gruppen werfen den Beobachtern vor, sich von der syrischen Führung »an der Leine führen« und »täuschen« zu lassen. Der syrische Präsident Bashar al-Assad nutze die Mission »als Deckung« für anhaltende Gewalt. Der Ministerpräsident und Außenminister des Golfstaates Katar, Scheich Hamad bin Jassim bin Jaber Al-Thani, hatte in New York Mitte vergangener Woche UN-Generalsekretär Ban Ki Moon um Unterstützung für die Mission gebeten. Die Beobachter hätten Fehler gemacht, weil sie keine Erfahrung mit solchen Missionen hätten, sagte Al-Thani, ohne die Fehler zu benennen. Die UNO bot inzwischen die Schulung der Beobachter an. Zur Debatte steht auch, die Mission mit eigenen Fahrzeugen und Kommunikationsmitteln auszustatten.

Der stellvertretende Generalsekretär der Arabischen Liga Ali Issa al-Khoudir bekräftigte am Samstag, die Mission der Beobachter in Syrien werde fortgesetzt. Am Samstag wurde die Gruppe um 43 Beobachter aus den Golfstaaten, Irak und Ägypten vergrößert; am Sonntag wurden zehn weitere Teilnehmer aus Jordanien erwartet. Damit umfasst die Mission insgesamt 163 Beobachter.

Auftrag der Mission ist es, die Umsetzung des arabischen Friedensplans zu überwachen, der zwischen Syrien und der Arabischen Liga Ende Oktober unterzeichnet worden war. Der Plan sieht den Rückzug der syrischen Armee aus Wohngebieten und die Freilassung der Gefangenen vor, die im Zuge der Proteste und Unruhen seit März vergangenen Jahres festgenommen wurden. Das entspricht den Bedingungen, die seitens der Oppositionsgruppen in Syrien für die Einleitung eines nationalen Dialogs mit den reformorientierten Kräften der syrischen Regierung genannt worden waren. In Gebieten, wo es zu bewaffneten Auseinandersetzungen gekommen ist, werden die Beobachter von den Streitkräften begleitet.

Am Samstag konnten Reporter ein Beobachterteam nach Bousra im Süden Syriens begleiten. Die zwei Fahrzeuge der Beobachter seien von 100 Soldaten eskortiert worden, hieß es in einem BBC-Bericht. In Bousra habe man eine von Aufständischen zerstörte Polizeistation gesehen. Vieles deute darauf hin, dass es in der Kleinstadt, wo rund 9000 Schiiten und 20 000 Sunniten lebten, zu Auseinandersetzungen zwischen den Religionsgruppen komme. Wie es am Sonntagmittag weiter hieß, sei es in Syrien kurz vor den Beratungen der Arabischen Liga erneut zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und Opposition gekommen.

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