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Baath vor der Spaltung?

Aufruf zur Trennung von Führung in Syrien

Dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad droht Ungemach aus den Reihen der regierenden Baath-Partei.

London/Kairo (dpa/nd). In einer Erklärung, die am Montag der Nachrichtenagentur dpa in London zuging, rufen namentlich nicht genannte Mitglieder der Partei ihre Genossen auf, sich von der Führung der Partei zu distanzieren und sich einer »Neuen Baath-Partei« anzuschließen. Diese neue Partei wolle unter dem Motto »Nationale Einheit - Demokratie - Befreiung« zu den ideologischen Wurzeln der arabisch-sozialistischen Baath-Partei zurückkehren. Sie unterstütze die Forderung der Protestbewegung nach einem »Systemwechsel«.

Seit Beginn der Massenproteste gegen Assad im vergangenen März sind Tausende von Soldaten desertiert. Anders als im Libyen-Konflikt haben sich jedoch bislang nur sehr wenige Funktionäre von Assad losgesagt. Ein hochrangiger Beamter, der sich kürzlich nach Kairo abgesetzt hatte, behauptet jedoch, viele Regierungsmitglieder lehnten die Gewalt der zum Teil von Assads Verwandten befehligten Einheiten der Sicherheitskräfte gegen die Zivilbevölkerung ab. Sie wagten es jedoch aus Angst um ihre Familien nicht, sich vom Präsidenten abzuwenden.

Derweil erntet die Arabische Liga für ihren Beobachtereinsatz in Syrien Kritik. Aus der Protestbewegung hieß es am Montag, die Beobachter seien mit ihrem Versuch, das Blutvergießen in Syrien zu beenden, gescheitert. Die Liga solle das Syrien-Dossier deshalb möglichst schnell an den Sicherheitsrat übergeben, »damit internationales Recht für den Schutz von Zivilisten zur Anwendung kommt«.

Ein Sprecher des Außenministeriums in Damaskus erklärte hingegen, eine »Internationalisierung« der Krise müsse unbedingt vermieden werden.

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