LINKE verzichtet auf »Urwahl«

Antrag auf Mitgliederbefragung zu künftiger Parteispitze als »unzulässig« abgelehnt

  • Von Uwe Kalbe
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Der Antrag auf Mitgliederbefragung zur Parteispitze der LINKEN ist vorerst gescheitert. Das hat der Geschäftsführende Parteivorstand entschieden.

Am Donnerstagabend lehnte der enge Parteivorstand den Antrag von vier Landes- und zwölf Kreisverbänden auf ein Mitgliedervotum mit sechs gegen vier Stimmen bei einer Enthaltung als unzulässig ab. Er schloss sich damit der Rechtsauffassung an, die der Parteienrechtler Martin Morlok zuvor in einem Gutachten zum Ausdruck gebracht hatte. Darin war vor allem auf Defizite in der Satzung hingewiesen worden.

Während der Parteivorsitzende Klaus Ernst, auf den der Vorschlag auf Mitgliederbefragung zurückging, gegen den Antrag stimmte, enthielt sich seine Amtskollegin Gesine Lötzsch der Stimme. Gegenüber »nd« begründete sie dies anschließend damit, dass sie ihre Kandidatur für den nächsten Vorsitz angemeldet hatte und deshalb nicht unbefangen abstimmen konnte. Außer Lötzsch hat bisher der Vizevorsitzende der Bundestagsfraktion Dietmar Bartsch angekündigt, für den Vorsitz kandidieren zu wollen. Für den Antrag auf Mitgliederbefragung stimmten B...


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