»Staatsfeind« in Bitterfeld

Der 34-Jährige wurde in Osnabrück geboren und ist seit 2005 Abgeordneter der LINKEN im Bundestag
Der 34-Jährige wurde in Osnabrück geboren und ist seit 2005 Abgeordneter der LINKEN im Bundestag

Ein CSU-geführtes Ministerium bringt den deutschen Inlandsgeheimdienst in Stellung gegen die linke Opposition im Bundestag. Der CSU-Vorturner Dobrindt fordert - gleich einer Endlosschleife - ein Verbot der Linkspartei. Dabei hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihrer Frau Erika Steinbach ganz offenkundig ein echtes Extremismusproblem.

Diese Vorgänge sind in der Tat ein Skandal. Die Überwachung der LINKEN und von 27 ihrer Bundestags- sowie etlicher ihrer Landtagsabgeordneten schädigt die Demokratie. Die Bespitzelung hat aber auch ganz simple, tagespolitische Auswirkungen auf die Arbeit von Abgeordneten vor Ort.

2009 konnte ich für die LINKE im Wahlkreis Anhalt das Direktmandat gewinnen. Über 31 Prozent der Menschen brachten mir Vertrauen entgegen. Seitdem vertrete ich »Staatsfeind« den Wahlkreis als einziger Bundestagsabgeordneter. Als ich in der letzten Woche im Wahlkreis unterwegs war, gab es bei den Bürgern vor allem ein Di...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.