Ich empfinde das als Schikane!

Sächsische Grüne als »Blockiererin« von der Justiz verfolgt

Die sächsische Grünen-Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen sieht sich von der Justiz zu Unrecht als »Blockiererin« eines Neonazi-Aufmarsches verfolgt. Die 46-Jährige hatte am 19. Februar 2011 in Dresden als Polizeibeobachterin die Demonstrationen gegen einen Neonazi-Aufmarsch begleitet. Nun droht Aufhebung der Immunität. Thomas Blum sprach mit ihr.

nd: Bei einigen Politikern der LINKEN wurde zum Zwecke der Strafverfolgung deren Immunität aufgehoben, weil sie im vergangenen Jahr in Dresden gegen Neonazis demonstrierten. Nun droht auch Ihnen die Aufhebung Ihrer Immunität, weil Sie an einer Blockade teilgenommen haben sollen?
Jähnigen: Ich war am 19. Februar 2011 als Polizeibeobachterin unterwegs im Rahmen einer bürgerschaftlichen Initiative - Rechtsanwälte, Bürger, Abgeordnete verschiedener Fraktionen der Opposition. Wir haben da verschiedene Demonstrationen, Blockaden, kirchliche Mahnwachen besucht. Ich habe mich auch mit Polizeibeamten unterhalten und das Geschehen vor Ort verfolgt. Als Gegendemonstranten eingekesselt wurden, habe ich versucht, mit der Polizei zu vermitteln. Wir wussten ja, dass die Nazis längst weggefahren sind. In dem Rahmen ist meine Identität dann festgestellt worden.

Jetzt wird daraus ein Vorwurf konstruiert. Das Besondere und auch Widersprüchliche an mei...


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