Gib ACTA keine Chance!

  • Von Ska Keller
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.
Die Europaabgeordnete der Grünen ist u. a. Mitglied im Entwicklungsausschuss.
ACTA ist momentan in aller Munde. Die Proteste gegen das umstrittene Abkommen zum Schutz von Urheberrechten haben das Thema in ganz Europa an die Oberfläche gespült und selbst vormals gestandene ACTA-BefürworterInnen fangen an zu zweifeln. Endlich! Seit über zwei Jahren beschäftige ich mich im Europaparlament schon mit ACTA, auf grüne Initiative hin kam es 2010 zu einer Parlamentsresolution, die die Offenlegung der Verhandlungsdokumente von der Kommission erzwang. Der Kreis der Interessierten war bis vor Kurzem noch klein. Und nun regt sich schließlich Widerstand - kritisiert werden vor allen Dingen die Intransparenz der Verhandlungen und die möglichen Folgen für die Freiheit im Internet.

Ein Aspekt wird in der Debatte bedauerlicherweise meistens übersehen: ACTA enthält nicht nur Vorgaben zum Internet. ACTA wird auch massiven Einfluss auf den Zugang zu erschwinglicher Medizin in Entwicklungsländern haben. Menschen in Entwicklungsländ...

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