Hohe Mathematik in Pankow

Kulturkahlschlag vorerst abgewendet, beschlossener Haushalt enthält aber viele offene Rechnungen

  • Von Anouk Meyer
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Nach wochenlangem Streit scheint der drohender Kulturkahlschlag in Pankow nun endlich vom Tisch. Nach fünfstündiger Diskussion am Mittwochabend segnete die Mehrheit der Bezirksverordneten den Haushaltsplan 2012/2013 ab. Die Streichliste - nach der etliche kulturelle Einrichtungen geschlossen werden sollten - ist demnach Makulatur. Statt dessen setzt man auf Abgabe von Immobilien: Das Ernst-Thälmann-Areal soll künftig treuhänderisch von der gemeinnützigen Gesellschaft für Stadtentwicklung (GSE) verwaltet werden, das Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße geht an den Liegenschaftsfonds.

Doch nicht alle Fraktionen konnten sich mit dieser von Grünen/Bündnis 90 und SPD ausgearbeiteten Lösung anfreunden. Die LINKE hatte bereits bei der Debatte im Vorfeld ihre Zustimmung verweigert und sprach von »Ausverkauf des öffentlichen Grund und Bodens«, die Piraten wollten den Haushaltsplan und die zahlreichen Änderungsanträge erst in Ruhe durcharbe...

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