Helfen Plebiszite der Umwelt?

Gesa Geißler (TU Berlin) zu Möglichkeiten direkter Demokratie / Die 29-jährige Ingenieurin forscht an der TU Berlin zum Thema »Direkte Demokratie und Umweltplanung«

  • Von Felix Werdermann
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

nd: Heute beginnt der dreitägige Kongress »Umweltauswirkungen von direkter Demokratie« an der TU Berlin. Bringt mehr Mitbestimmung eine bessere Umweltpolitik?
Geißler: Es gibt durchaus Beispiele, die das vermuten lassen. In einigen US-Bundesstaaten wurden durch Volksentscheide Gesetze geschaffen, die die erneuerbaren Energien fördern. In Italien hat die Bevölkerung 2011 gegen den Wiedereinstieg in die Atomenergie gestimmt. Allerdings gibt es in Deutschland auch viele Initiativen, die sich etwa gegen große Photovoltaik-Anlagen oder Windparks richten. Da gibt es die Tendenz, das Instrument der direkten Demokratie nicht zu nutzen, um etwas anzuschieben, sondern um Projekte zu verhindern.

Unterm Strich: Liefert direkte Demokratie die besseren Lösungen für Umweltprobleme?
Dazu ist noch zu wenig geforscht worden, um eine gesicherte Antwort zu geben. Studien aus der Schweiz zeigen jedoch, dass viele Klimaschutzinitiativen keinen Erfolg haben...

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