Die Metaphysik des Glaubens an die Satzungsänderung

Auf dem außerordentlichen Parteitag der Hamburger LINKEN harmonierten Basis und Vorstand nicht immer miteinander

  • Susann Witt-Stahl
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Als »salomonischer Kompromiss« wurde der Entwurf einer umfangreichen Satzungsänderung der Hamburger LINKEN von ihrem Landesvorstand vorgestellt. Das klang nach eindeutigen Abstimmungsergebnissen. Aber wer dachte, die Reform würde von den 92 Delegierten am vergangenen Samstag mal eben schnell durchgewunken, der irrte.

Womit tun sich die Genossen an der Waterkant so schwer? Sie wollen sich zur »aktiven Mitgliederpartei« mausern, straffere Führungs-, effizientere Entscheidungs- und Handlungsstrukturen schaffen und eines ihrer Kernprobleme lösen: Die Partei wird bislang in der Öffentlichkeit nahezu ausschließlich als Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft wahrgenommen.

Bereits im November war ein Vorstoß des Landesvorstands, der eine erheblich weiter reichende Satzungsänderung vorsah, gescheitert. Die Aufhebung der Trennung von Amt und Mandat hatte ebenso ganz oben auf seiner Wunschliste gestanden wie die »Verschlankung« des Landesvorstands und die Eingrenzung der Autonomie der innerparteilichen Zusammenschlüsse. Als seine Anträge immer wieder die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlten, wurden die Entscheidungen vertagt.

Die Öffnung des Vorstands für Fraktionsmitglieder und EU-Parlamentsabgeordnete sowie einige andere Vorschläge, um die...


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