Drei Signale

Standpunkt von Jürgen Reents

  • Lesedauer: 2 Min.

Am Ergebnis der Saarland-Wahl sind drei Dinge von bundespolitischer Bedeutung: Die parlamentarische Resterampe der FDP hat in einem sechsten Bundesland ihre Filiale geschlossen. Die Piraten machen mit einem nun zweiten Beiboot weiter Beute. Und die LINKE kann wieder nach Luft schnappen. Die übrigen Resultate mögen für das Saarland mehr oder weniger von Interesse sein, für die politische Entwicklung im Bund sind sie unerheblich - es sei denn, die Sozialdemokraten kurierten doch noch ihre Anti-Links-Phobie. Das aber ist unwahrscheinlich.

Das bundesweit bedeutsamste Ergebnis - mit Verlusten, aber besser als die zuvor niedrigeren Prognosen - ist das der LINKEN. Für die beiden nächsten Wahlen im Mai in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wird sie derzeit unter fünf Prozent gehandelt. Die gute Zweistelligkeit an der Saar dürfte den Genossen im nördlicheren Westen Hoffnung und Auftrieb geben. Jedenfalls dann, wenn die Partei daraus Schlussfolgerungen für ihre seit über zwei Jahren schwelende Führungskrise zieht. Ein gewisses Stillhalten gab es in den letzten Wochen nur, weil Oskar Lafontaine seine künftige Rolle in der Bundespartei bis zur Saarland-Wahl offen hielt. Nun wird er sich wohl sehr bald äußern. Eine Überraschung wäre seine Rückkehr als Vorsitzender nicht mehr, mit Dietmar Bartsch als Bundesgeschäftsführer an seiner Seite jedoch ein einigendes Signal. Ihre Zukunft hätte die LINKE damit noch nicht gesichert, aber einen Übergang geschaffen - vielleicht doch für ein Spitzenduo Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch?

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