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Wenig Beifall für Annan

Kommentar von Roland Etzel

Die Könige und Emire der Arabischen Halbinsel, der französische Außenminister Juppé, seine US-Kollegin Clinton und vor allem die syrischen Spitzenexilanten von Istanbul bis Paris - sie alle werden ihn einmal mehr im Stillen verfluchen, den ehemaligen UNO-Generalsekretär Annan. Entgegen ihrem Verlangen hat er sich ihre Gut-Böse-Vorgaben nicht aufdrücken lassen, sondern sucht den Dialog mit beiden Seiten.

Annan hat nun einen Friedensplan für Syrien implementiert, der funktionieren kann, wobei die Betonung auf »kann« liegt. Auch Syriens Präsident Assad soll nur zähneknirschend bereit gewesen sein, Annans Forderungen zuzustimmen - ein gutes Zeichen, mehr noch nicht. Aber wenn dem Vernehmen nach so gut wie alle im syrischen Bürgerkrieg involvierten Parteien unzufrieden sind, darf man das so interpretieren, dass Annan zunächst einen guten Job gemacht hat.

Außenminister Westerwelle hatte kürzlich versprochen, als er die Verschärfung der EU-Sanktionen gegen Syrien begründete, er werde die Geschehnisse um das Land genau beobachten. Es gibt von ihm bislang aber keine Äußerung zum Annan-Plan. Entweder hat seine Aufmerksamkeit gelitten oder - was eher zu vermuten ist: Der Annan-Plan schmeckt ihm nicht. Er enthält Ingredienzien wie Dialog- und Kompromissbereitschaft, die der in Bezug auf Syrien zuletzt gepflegten totalitätstheoretischen Betrachtungsweise des Außenamtes geopfert wurden.

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