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Assad akzeptiert Annan-Plan

UN-Sondergesandter spricht von »wichtiger Etappe«

Die syrische Regierung hat nach UN-Angaben den Sechs-Punkte-Plan des Sondergesandten für das Land, Kofi Annan, angenommen.

Peking (AFP/nd). In dem seit mehr als einem Jahr andauernden Konflikt in Syrien hat die Führung von Präsident Baschar al-Assad den Vereinten Nationen Kooperationsbereitschaft signalisiert. Die Regierung in Damaskus habe den Sechs-Punkte-Plan des UN-Sondergesandten für Syrien, Kofi Annan, angenommen, teilte ein Sprecher des früheren UN-Generalsekretärs am Dienstag in Peking mit.

Die Führung in Damaskus habe Annan, der auch für die Arabische Liga agiert, geschrieben, dass sie seine Vorschläge akzeptiere, teilte der Sprecher mit. Die Zustimmung bezeichnete er als »erste wichtige Etappe« auf dem Weg zu einem Ende der Gewalt in Syrien. Die Vorhaben seien »nicht nur für die syrische Bevölkerung, sondern auch für die internationale Gemeinschaft entscheidend«, müssten nun aber auch umgesetzt werden.

Annans Plan sieht unter anderem den Rückzug der Regierungstruppen aus Zentren des Protests, den Zugang für Helfer zu Kampfzonen und die Freilassung von Gefangenen vor. Am Sonntag hatte Russland Annan seine Unterstützung zugesagt. Inzwischen stellte sich auch China hinter den Friedensnobelpreisträger. Beide Länder hatten in der Vergangenheit im UN-Sicherheitsrat zwei Resolutionen zu Syrien verhindert.

Ein Sprecher von Chinas Außenministerium sagte am Dienstag, alle Konfliktparteien müssten sich um eine einvernehmliche Beilegung des Konflikts bemühen. Das heiße, auch die Opposition müsse die Gewalt einstellen.

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