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Wichtige Durchbrüche in Nepal

Friedens- und Verfassungsprozess kommt wieder auf Touren

  • Von Thomas Berger, Kathmandu
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

In den festgefahrenen Friedens- und Verfassungsprozess Nepals kommt wieder Bewegung. Übers Wochenende wurden zwei wichtige Hürden aus dem Weg geräumt, um die Frist für den Abschluss der Arbeit an einer neuen Verfassung - den 27. Mai - doch noch einhalten zu können.

Hoffnung ist keine hohle Phrase mehr im Himalajastaat. Die in den letzten Tagen erzielten Durchbrüche lassen zwar einige weitere Streitpunkte unberührt, beweisen aber, dass die großen Parteien nach langem Stillstand und gegenseitigen Schuldzuweisungen noch zu Kompromissen bereit sind. Solche wurden jetzt in zwei wichtigen Fragen gefunden: Es geht um die Einrichtung einer Wahrheits- und Versöhnungskommission (TRC), die Menschenrechtsverletzung während des Bürgerkriegs zwischen der Armee und den maoistischen Rebellen aufarbeiten soll, und um die Eingliederung früherer Kämpfer der maoistischen Volksbefreiungsarmee (PLA) in die nationalen Streitkräfte.

Die Wahrheits- und Versöhnungskommission, von einem pensionierten Juristen geleitet, soll binnen zwei Jahren Fälle von Mord, Folter, Vergewaltigung, Entführung und Geiselhaft zwischen 1996 und 2006 untersuchen. Weder soll es eine Generalamnestie geben noch müssen solche Vergehen prinzipie...


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