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Parlez vouz démocratique?

Abweichlers Rederecht

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Im »Parlament« steckt das französische Verb »parler«: reden. Rede und Widerrede gehören zur demokratischen Entscheidungsfindung wie Sonne und Regen zum April. Erst bei Dauerregen, scheint es, ist der Schirm »alternativlos«. Als im September 2011 im Bundestag über den Euro-Rettungs-schirm EFSF abgestimmt wurde, erteilte Parlamentspräsident Norbert Lammert sehr zum Ärger der Fraktionschefs zwei »Abweichlern« aus CDU und FDP das Wort, die gegen den Schirm argumentierten. In Folge des beispiellosen Vorgangs entspann sich die anhaltende Debatte über den ungelösten Widerspruch zwischen Fraktionsdisziplin und freiem Mandat.

Ein dazu vom Ex-Bundesprä-sidenten Roman Herzog herausgegebenes, nicht eben billiges Bändchen fasst Beiträge von Politikern, Journalisten, Bürgern zusammen. Pro und Kontra kommen gleichermaßen zu Wort. Abwägen darf, muss jeder selbst. Eben das, so Lammert, ist Bürgers Wille und Recht: »Die für Regierungshandeln gelegentlich lästige parlamentarische Begleitung dient nicht nur der Verfassungskonformität, sondern auch dem Anspruch der Bevölkerung, Zweifel, Sorgen, Vorbehalte in dem politischen Forum der Nation ausgetragen zu sehen, bevor die tatsächlich rechtswirksamen Entscheidungen getroffen werden.« Martin Hatzius

Roman Herzog (Hg.): »Oder gilt das nur in Demokratien?« - Freies Mandat, Rederecht und Fraktionen. bup, 104 S., geb., 19,90 €.

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