Mehr Demokratie wagen?

Erstmals könnten bei den Grünen die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl per Urwahl bestimmt werden

  • Von Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Auch wenn sich die Grünen bei ihrem Länderrat am Wochenende in Lübeck über die Formalien für eine Urwahl einigen sollten, bleibt fraglich, ob diese überhaupt durchgeführt wird.

Die Grünen waren einst mit dem Anspruch angetreten, anders als die etablierten Parteien zu sein. Das Rotationsprinzip und die Trennung von Amt und Mandat sollten verhindern, dass einzelne Personen zu viel Macht haben.

Diese Zeiten sind schon lange vorbei. Seit Wochen schwelt in der Partei ein Machtkampf um die Spitzenkandidatur für die nächste Bundestagswahl. Mit einem klaren Bekenntnis, den Personalstreit durch ein Votum der Basis entscheiden zu lassen, tun sich die Grünen allerdings schwer.

Weil aber eine solche Abstimmung nach der Parteisatzung möglich ist, wird diese beim Länderrat der Grünen an diesem Wochenende in Lübeck diskutiert. Dort sollen ein Verfahrensweg und der zeitliche Ablauf für eine mögliche Urwahl festgelegt werden. Der Länderrat ist ein kleiner Parteitag mit Vertretern der Spitzen aus Bund, Ländern und der Bundestagsfraktion.

Quotierte Doppelspitze

Laut Satzung ist neben Kreis- und Landesverbänden auch ...

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