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Manche nennen es Flickwerk

Heute wird im Bundestag der viel kritisierte Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung beraten

  • Von Silvia Ottow
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Eigentlich sollte sie bereits 2011 geliefert werden: die Pflegereform. Da wurde großartig das Jahr nach ihr benannt. Heute ist es soweit: Erstmals wird im Parlament ein Gesetzentwurf beraten, an dem Experten und Verbände viel auszusetzen haben.

Die Ausgangslage ist bekannt: In wenigen Jahrzehnten wird die Zahl der pflegebedürftigen Menschen von rund 2,5 Millionen zum heutigen Zeitpunkt auf über 4 Millionen steigen. Gleichzeitig sinkt die Bevölkerungszahl; der prozentuale Anteil der pflegebedürftigen Menschen erhöht sich folglich noch schneller. Hinzu kommen die bekannten Mängel in den Pflegeeinrichtungen, wie sie erst vorgestern wieder von den Krankenkassen berichtet worden waren.

Bietet der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) die Chance für Verbesserungen im Pflegebereich? Immerhin sollen ab 2013 Menschen ohne Pflegestufe mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz monatlich 120 Euro oder Pflegesachleistungen bis 225 Euro erhalten. Für die Pflegestufe I sind 305 Euro oder Sachleistungen von bis zu 665 Euro vorgesehen. Bedürftige in Pflegestufe II könnten 525 Euro Pflegegeld oder Pflegesachleistungen von bis zu 1250 Euro bekommen.

Darüber hi...


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