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Karikatur: Christiane Pfohlmann
Karikatur: Christiane Pfohlmann

Auch im zweiten Anlauf scheiterte das Volksbegehren für den freien Zugang zu einem Masterstudium in Berlin. Ziel war es, einen Rechtsanspruch für alle Bachelor-Absolventen auf Zulassung zu einem Master-Studiengang durchzusetzen. Die Initiative konnte nur etwa zehn Prozent der notwendigen 20 000 Unterschriften sammeln. Die Schuld dafür suchen die Studierenden, die nach dem letzten Bildungsstreik die Initiative ergriffen hatten, bei den Studentenvertretungen mehrerer Berliner Hochschulen. In einer Pressemitteilung werfen sie ihnen vor, das Volksbegehren sabotiert zu haben.

Tatsächlich gab es schon länger politische und wohl auch persönliche Kontroversen zwischen den studentischen Initiatoren des Volksbegehrens und den Mitgliedern der Hochschulgremien. Doch für das Scheitern können die schon deshalb kaum verantwortlich gemacht werden, weil die Studentenvertretungen im Campusalltag keinerlei politische Hegemonie besitzen. Das beweisen schon die niedrigen Wahlergebnisse bei den Wahlen zu den Studierendenparlamenten. Wäre die Forderung für ein »Freies Masterstudium« ein gesellschaftliches Thema gewesen, hätte das Referendum auch ohne Gremienunterstützung Chancen gehabt. Dass das möglich ist, zeigte der »Berliner Wassertisch«, der im vergangenen Jahr ganz ohne die Unterstützung der Parteien in der Hauptstadt mittels eines Volksentscheids die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben erzwang.

Das Scheitern der studentischen Forderung ist weniger Ergebnis mangelnder Unterstützung von Uni-Gremien, eher ist es ein Indiz für die zunehmende Entpolitisierung an den Hochschulen.

Der Autor ist freier Journalist und lebt in Berlin.

PYEONGCHANG 2018

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