Marcus Meier 03.05.2012 / Inland

Mobilitätsarmut in Rot-Grün

SPD und Ökopartei wollen kein bezahlbares ÖPNV-Sozialticket

Wie viel darf ein ÖPNV-Sozialticket kosten, das diesen Namen auch verdient? 30 Euro, sonst wird es zu teuer für die öffentliche Hand, sagt Rot-Grün. 15 Euro, sonst kann es kein von Armut Geplagter bezahlen, fordern hingegen die LINKE und Erwerbslosen-Aktivisten.

Insbesondere weil Rot-Grün sich nicht auf die Linkspartei zubewegte, scheiterten die Verhandlungen um den Landeshaushalt 2012 – die LINKE wollte ihn so nicht passieren lassen. Dass Rot-Grün nicht ernsthaft an Zugeständnisse dachte, erkennt man an Aussagen der Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann, die unlängst betonte, die Haushaltsverhandlungen seien einzig »an der Zockerei der FDP gescheitert«, dem zweiten potenziellen Mehrheitsbeschaffer der Minderheitsregierung. Kein Wort über die angeblich so gierige LINKE.

Die fehlende Mehrheit für den Haushalt hatte die sofortige Auflösung des Landtages und die kommenden Neuwahlen zur Folge. Ob das ein Betriebsunfall war oder rot-grünes Ziel, darüber streiten die Gelehrten noch. Jedenfalls, so rechnet LINKE-Landessprecher Hubertus Zdebel vor, hätte ein 15-Euro-Ticket in diesem Jahr Mehrkosten von lediglich 35 Millionen Euro erzeugt, während die Neuwahl den Steuerzahler nun 45 Millionen Euro koste.

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