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Armeniens Präsident ist vor Oligarchen eingeknickt

Parlamentswahlen verschafften der Volksvertretung keinesfalls ein »völlig neues Gesicht«

  • Von Franz Altmann, Jerewan
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Ein neues Parlament sollte Armenien durch die Wahlen am vergangenen Sonntag erhalten. Doch von einer »Erneuerung« kann kaum die Rede sein.

Armenien hat ein neues Parlament. Darin verfügt die Republikanische Partei des Präsidenten Sersh Sargsjan, die bei den Wahlen am Sonntag 44 Prozent der Stimmen erhielt, mit mindestens 68 von 131 Sitzen nun über die absolute Mehrheit. Ihr bisheriger Koalitionspartner, die Partei Blühendes Armenien des Multimillionärs Gagik Zarukjan, kam auf 30,3 Prozent der Stimmen und verfehlte damit ihr Ziel, die Dominanz der Republikaner einzudämmen. Der oppositionelle Armenische Nationalkongress (ANC) um Expräsident Lewon Ter-Petrosjan zog erstmals ins Parlament ein und stellt sieben Abgeordnete. Drei weitere Parteien, darunter die nationalistisch gesinnten »Daschnaken«, übersprangen die 5-Prozent-Hürde. Kommunisten waren chancenlos.

Die Wahlen galten als Test für die Glaubwürdigkeit von Präsident Sersh Sargsjan und Premierminister Tigran Sargsjan, die eine faire Abstimmung versprochen hatten. Nach den Präsidentenwahlen 2008 war es in Jerewan zu ...


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