Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.

Gott - oder nur ein Ministerpräsident

Niedersachsen: Landtagsdebatte über Wahlalter

  • Von Hagen Jung
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Schon 16-Jährige sollen künftig in Niedersachsen den Landtag wählen dürfen. Das fordert die Linksfraktion. Sie brachte jetzt einen entsprechenden Gesetzentwurf ein.

Zur niedersächsischen Landtagswahl im Januar 2013 werden Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren wohl noch nicht gehen können - die regierende schwarz-gelbe Koalition stellt sich gegen einen entsprechenden Gesetzesvorschlag der LINKEN im Landtag. Zustimmung gibt es von den Grünen, die SPD zeigte sich zurückhaltend. Nun soll die Sache im Rechtsausschuss erörtert werden.

Bremen hatte als erstes Bundesland das Wahlalter auf 16 Jahre gesenkt, dann folgte Brandenburg mit der gleichen Entscheidung. »In Österreich können 16-Jährige schon seit 2007 sogar auf Bundesebene wählen«, sagt der jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Victor Perli. Das zeige, dass das aktive Wahlrecht ab 16 Jahren längst mehrheitsfähig ist. Unterstützt werde der Entwurf der Linksfraktion von allen relevanten Jugendverbänden, auch von der CDU- und der FDP-Jugend.

Perli verwies auf wissenschaftliche St...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.