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Entschuldigung für Notbremse

Regierungserklärung Wowereits zum Airport-Desaster in Berlin

  • Von Klaus Joachim Herrmann
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Mit einer Entschuldigung für das Desaster beim Hauptstadtflughafen trat Berlins Senatschef gestern vor das Landesparlament. Die Opposition beklagte mangelnde Aufklärung und das Fehlen klarer Schlussfolgerungen.

Desaster, Debakel und Enttäuschung waren im Abgeordnetenhaus die vielleicht am häufigsten verwendeten Worte. Die Verschiebung der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens war Thema einer Regierungserklärung und ihrer Debatte. Einen neuen Termin gab es noch nicht.

Viele Menschen, Airlines und Unternehmen seien mit der überraschenden Absage des 3. Juni enttäuscht worden. »Dafür möchte ich mich im Namen der Flughafengesellschaft entschuldigen«, sagte Klaus Wowereit (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister und Aufsichtsratschef. Das Problem Brandschutz sei nicht rechtzeitig zu lösen gewesen, an der Sicherheit habe es keine Abstriche geben dürfen. »Wir mussten die Notbremse ziehen«, sagte er. Wowereit kündigte Betroffenen wie beispielsweise Gewerbetreibenden am neuen Standort »Hilfe auch jenseits von gesetzlichen Ansprüchen« an. Es werde Härtefallregelungen geben.

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